Steuerini
Neuer Kommentar erscheint am 6. September 2015 Drucken E-Mail

 

Die Urlaubszeit neigt sich dem Ende zu und in Zeiten gigantischer Flüchtlingsströme, welche die Regierungen Europas und auch Österreichs auf nahezu beschämende Art und Weise meistern, hat man das Gefühl, dass die verantwortlichen Politiker aus dem Urlaubsfeeling noch nicht erwacht sind oder sich in einer Art Dauerurlaub befinden.

Die Steuerinitiative hingegen wird ihre politische Arbeit mit dem kommenden Wochenende (6.September 2015) fortsetzen.

Ab dem 1. Oktober 2015 wird die Steuerinitiative täglich mit brandaktuellen Meldungen der APA-Redaktion zur Steuerpolitik aufwarten und das Informationsmedium in diesem wichtigen politischen Bereich darstellen. Aus diesem Grunde wird bis dahin die ein oder andere Umstellung auf der Webseite notwendig sein.

 

 
Woko vom 21.6. entfällt Drucken E-Mail

Aus persönlichen Gründen entfällt der Wochenkommentar vom 21.6. Ich bitte um Verständnis!

 
Woko vom 14.6.2015: Ãœben verboten! Drucken E-Mail

Nachdem das lautstarke Poltern für eine flächendeckende Einführung des ganztägigen Schulbetriebs in Österreich nur bedingt von Erfolg gekrönt war, weil zahlreiche Schulstandorte weder über die Räumlichkeiten für so ein Vorhaben noch über die notwendige Ausstattung im pädagogischen Bereich, die notwendigen Arbeitsplätze für Lehrer usw. verfügen, hat das Bildungsministerium nun einen anderen Weg eingeschlagen.

Seit wenigen Tagen ist nun eine Verordnung in Begutachtung, durch welche offensichtlich die Ganztagsschulformen über die Hintertür zur pädagogischen Notwendigkeit erklärt werden sollen.


Im Zentrum dieser Verordnung steht nämlich die Absicht, Hausübungen im Wesentlichen nur mehr zu ermöglichen, wenn diese auch in den schulischen Betreuungsteil am Nachmittag fallen. Die individuelle Lernzeit von Schülern wird durch die Verordnung nämlich auf 100 Minuten pro Woche beschränkt. Da diese Zeitvorgabe allerdings auch die Aufwendungen für Prüfungs- und Schularbeitsvorbereitungen sowie für die Aneignung des Lernstoffs enthält, müssten Hausübungen dadurch faktisch entfallen.


Obwohl österreichische Schüler nach der PISA-Studie 2012 im Vergleich mit Schülern anderer Länder ohnehin bereits erschreckend geringe individuelle Übungszeiten in Form von Hausübungen aufweisen, hat das Ministerium mit diesem „Betreuungserlass“ nun vor, selbst dieses Zeitausmaß noch empfindlich zu kürzen. Das ist keine Bildungspolitik, das ist  neben vielen weiteren Versäumnissen ein Armutszeugnis für diese Regierung. (Gerhard Kohlmaier)

 
Woko vom 7.6.2015: Ist Nissl ein Wegbereiter? Drucken E-Mail

Hans Niessls Entscheidung, die nächste Landesregierung im Burgenland als Koalition mit der FPÖ zu bilden, kommt nicht überraschend. Nicht nur dass Niessl beim Scheitern von Gesprächen mit der ÖVP einer möglichen Koalition zwischen der ÖVP und der FPÖ und damit dem Verlust des Regierungsamtes verhindert hat, seine Entscheidung dürfte darüber hinaus zukunftsweisend für die SPÖ sein. Da helfen auch alle Beteuerungen des Wiener Bürgermeisters bzw. des Bundesparteiobmanns nichts, die nach wie vor eine Koalition mit dieser FPÖ ausschließen. Denn beide - Häuptl und Faymann - laufen Gefahr bei den zu erwartenden massiven Stimmenverlusten nach den nächsten Wahlen vor einem ähnlichen Dilemma zu stehen wie der burgenländische Landeshauptmann: die FPÖ weiterhin ausgrenzen, eine Zusammenarbeit mit ihr zu verweigern und so sämtlicher politischer Ämter und Machtpositionen verlustig zu werden, oder aber eine parteipolitische Trendwende vorzunehmen, die Ausgrenzungspolitik zu beenden und so seine Macht zu erhalten.

Selbstverständlich haben die SPÖ-Jugendorganisationen Recht damit, dass auch hinter der burgenländischen FPÖ der Geist einer rechten Partei steht, aber in der Not frisst der Teufel Fliegen, um am Leben, sprich an der Macht, zu bleiben.

Es ist daher zu befürchten, dass sich das Szenario nach den nächsten verlorenen Wahlschlachten bei der SPÖ so oder ähnlich abspielen wird:

Häupl und Faymann sitzen nach einer erbitterten Niederlage bei der Wienwahl im Herbst 2015 beim Heurigen:

Faymann: Hearst Michl, wie konnte denn das passiern? Von 44 auf 35% - heast, so a Blamage.

Häupl, der einen Spritzer nach dem anderen trinkt: Wos was i. Und de greane Asylantin hot a nix zsambrocht. Sunst kennt ma jo....

Faymann: Was? Nicht noch einmal mit der...

Häupl: I hobs. Nemma anfoch den Jurazka dazua. Als Sypathieträga sozusogn.

Faymann: Den? Den kennt jo keiner.

Häupl: Umso bessa.

Faymann: Na, na. Tua da des net an mit so ana Mitterlehner-Kopie. Denk nach!

Häupl, nachdem er weitere Spritzer geleert hat: Werner, I hobs. Da Heinz Christian is de Lösung. Do kumma auf a sotte Mehrheit und i bleib wieda am Ruada. Der soll si um de Auslända kümmern, weil de Gfrasta hobn bei da Wohl oba sowos von ausglossn. Und außadem bist eam ols Oblösa von dir los.

Faymann: Bist wo angrennt? Oblösa......Und unser schöner Parteitagsbeschluss: Nie mit die Blauen!

Häupl: Oba schau. Da Niessl hot sie a nur so im Sottl ghaltn. Und den Leitn taugts. Rot und Blau wia Monn und Frau. Und i bin da Herr im Haus.

Faymann: Na gut. Und den Jusos sag ma, dass das eh a neue FPÖ is. Hat ja mit der ehemaligen so gut wie nichts mehr gemeinsam. Prost Michel!

Häupl: Prost Werner, so anfoch is dos Problem gelöst.

Häupl und Faymann nach den Nationalratswahlen 2018, wieder beim Heurigen:

Häupl, nach zahlreichen Spritzern: Schom di. 24% - fost scho a Klanpartei. Wie mochstn jetza weita?

Faymann: Gott sei Dank hat sich da Strache in Wien aber von so was bewährt, weil mit seine Stimmen.....

Häupl: ...hättest a knoppe Mehrheit, oba....

Faymann: Nix oba, homma. Haben wir. Da neue Strache, die neue FPÖ, der Wählerwille, weißt. Faymann regiert, Strache marschiert. Der Heinz Christian unterschreibt mir jede Koalitionsvereinbarung, um einmal Verantwortung tragen zu dürfen. Selbstverständlich unter meiner Führung.

Häupl: Und da Django?

Faymann: Soll eben einmal in die Opposition. Für den Bundeskanzler ist er noch nicht reif. Sein ewiges Gejammere wegen der paar Vermögenssteuern halt ich ohnehin kaum mehr aus. Und die Glawischnig, die kann mi am ....

Häupl: Guat Oida, du bist jo net mer zum dakennan. A so a ....

Faymann: Führerpersönlichkeit hast du sicher sagn wolln. A richtiger Kanzler eben.

Ja, so könnte es aussehen nach den Wahlen. Leider. (Gerhard Kohlmaier)


 
Woko vom 31.5.2015: Der Mensch ohne Bargeld Drucken E-Mail

 

 

Statt einem eigenen Wochenkommentar verweise ich diesmal auf einen Gastkommentar von Egon Kreutzer mit dem Thema „Der Mensch ohne Bargeld“. Aus technischen Gründen ersuche ich Sie dem Link zu folgen:


http://www.egon-w-kreutzer.de/002/PaD142015.html

 

Die Steuerini bedankt sich beim Autor für die Erlaubnis zur Veröffentlichung.

 

 

 
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